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214. Sitzung des Bundestages – Mit Stolz blicken wir nach vorn
Heute, in der 214. und letzten Sitzung des aktuellen Bundestages, endete auch meine Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages. Es war eine Sitzung mit weitreichenden Entscheidungen, die unser Land zukunftssicher machen sollen – und für mich persönlich ein bewegender Moment des Abschieds. Mit Stolz blicke ich auf meine Zeit im Bundestag zurück und auf die politischen Veränderungen, die wir gemeinsam angestoßen haben.
Mit Leidenschaft für unser Land – Verantwortung und Gestaltungswille
Die vergangenen Jahre waren geprägt von intensiven Debatten, großen Herausforderungen und wichtigen Entscheidungen für Deutschland. Ich habe mich stets mit ganzer Kraft dafür eingesetzt, dass unser Land sozial gerecht, wirtschaftlich stark und gut vorbereitet auf die Zukunft bleibt. Politik bedeutet für mich, den Alltag der Menschen konkret zu verbessern, Perspektiven zu schaffen und gesellschaftlichen Fortschritt für alle zugänglich zu machen.
Investitionen, die unser Land voranbringen
Eines der zentralen Themen dieser letzten Sitzung war die Änderung des Grundgesetzes in den Artikeln 109, 115 und 143h. Damit schaffen wir endlich den finanziellen Spielraum, um dringend notwendige Investitionen zu ermöglichen.
Dazu gehört ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro, mit dem gezielt in die Infrastruktur investiert wird: Straßen, Brücken, Bahn, Digitalisierung, Bildung, Betreuung und Energienetze – genau dort, wo es seit Jahren hakt. Besonders wichtig ist mir, dass auch die Länder mit 100 Milliarden Euro unterstützt werden, um notwendige Projekte vor Ort umzusetzen.
Mehr Sicherheit für Deutschland
Auch die Sicherheit unseres Landes war ein zentraler Punkt dieser Legislatur. Gerade in der aktuellen weltpolitischen Lage ist es entscheidend, dass Deutschland verteidigungsfähig bleibt. Mit der heutigen Entscheidung wird sichergestellt, dass alle Verteidigungsausgaben über 1 Prozent des BIP nicht mehr unter die Schuldenbremse fallen. So stellen wir sicher, dass die Bundeswehr die Mittel erhält, die sie für ihre Aufgaben braucht.
Schuldenbremse reformieren – Zukunft sichern
Um Investitionen langfristig zu ermöglichen, haben wir uns darauf verständigt, dass die Schuldenbremse bis Ende 2025 reformiert wird. Unser Ziel ist klar: Die Schuldenbremse darf nicht zur Investitionsbremse werden. Deshalb ermöglichen wir bereits jetzt, dass die Länder – genau wie der Bund – Kredite aufnehmen können, um wichtige Zukunftsprojekte nicht aufzuschieben.
Mit Stolz in den neuen Lebensabschnitt
Diese letzte Sitzung hat noch einmal verdeutlicht, wie wichtig politisches Handeln für die Zukunft unseres Landes ist. Wir lösen den Investitionsstau, modernisieren die Infrastruktur und sorgen für eine starke Verteidigung – verantwortungsbewusst und nachhaltig.
Mit dem heutigen Tag endet meine Zeit als Bundestagsabgeordnete. Ich blicke mit Dankbarkeit auf die vergangenen Jahre zurück, auf all die Begegnungen, Debatten und politischen Erfolge. Es war mir eine Ehre, mich für die Menschen meines Wahlkreises und für unser Land einzusetzen.
Mein Herz schlägt weiterhin für unsere Demokratie, für soziale Gerechtigkeit und für ein starkes Deutschland. Auch außerhalb des Bundestages werde ich mich weiter für diese Werte engagieren.
Danke für diese unvergessliche Zeit!