Mit größtem Entsetzen habe ich von dem unfassbaren Vorfall in Strausberg erfahren, bei dem der AfD-Stadtverordnete Nikolai Schirocki während einer Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung von Auschwitz ein Messer gezogen und Teilnehmende bedroht haben soll. Dieser Vorfall ist eine Schande für die politische Kultur unseres Landes und ein inakzeptabler Angriff auf das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.
Dass sich ein demokratisch gewählter Mandatsträger einer Partei zu einer derartigen Einschüchterungstaktik hinreißen lässt, ist erschütternd und zeigt einmal mehr, welche Gefahr von der AfD für unsere Demokratie ausgeht. Die unverhohlene Gewaltbereitschaft und Respektlosigkeit gegenüber dem würdevollen Gedenken an die Opfer des Holocaust sind nicht hinnehmbar. Diese schändliche Tat ist eine erneute Eskalation einer Partei, die sich immer weiter radikalisiert und sich nicht
scheut, in ihren Reihen Menschen zu dulden, die demokratische Grundwerte mit Füßen treten.
Ich fordere eine lückenlose Aufklärung dieses Vorfalls sowie konsequente rechtliche und politische Konsequenzen für den Täter. Es darf nicht sein, dass in unserem Land die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus durch Einschüchterung und Gewalt gestört wird. Ich appelliere an alle demokratischen Kräfte in Strausberg und darüber hinaus, diesen Angriff nicht unbeantwortet zu lassen und sich entschieden gegen den zunehmenden Extremismus und die Verrohung politischer Auseinandersetzungen zu stellen.
Dieser Vorfall reiht sich ein in eine beunruhigende Kette von Vorfällen, bei denen Vertreter der AfD durch Provokationen, Einschüchterungen und in letzter Konsequenz durch Gewalt auffallen. Wer schweigt, macht sich mitschuldig! Ich rufe alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich an der für den Januar, 18 Uhr auf dem Lindenplatz in Strausberg, geplanten Kundgebung gegen die Gewalt der AfD zu beteiligen und ein unmissverständliches Zeichen für unsere demokratischen Werte zu setzen.
Wir werden es nicht zulassen, dass sich Hass, Hetze und Gewalt in unserem Land ausbreiten. Die Demokratie wird sich gegen ihre Feinde wehren – mit aller Entschlossenheit und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln.
Mein aufrichtiger Dank gilt allen Anwesenden dieser Gedenkveranstaltung, die mit ihrem Engagement und ihrer Präsenz ein starkes Zeichen für Erinnerung und Demokratie gesetzt haben