Meine Ausschüsse

Ausschuss für Gesundheit

Der Ausschuss für Gesundheit hat 42 Mitglieder, meine SPD-Fraktion entsendet 12 Mitglieder. Während der Corona-Pandemie stand und steht dieser Ausschuss in einem besonderen öffentlichen Interesse. Der Ausschuss befasst sich mit allen Bereichen und Aspekten des Gesundheitswesens.

Im Zentrum der Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten in Deutschland und die Qualität ihrer medizinischen und pflegerischen Versorgung. Alle wünschen sich ein langes, gesundes Leben und alle wollen und sollten deshalb von einem rasanten medizinischen Fortschritt und den technischen Möglichkeiten, die die Digitalisierung eröffnet, profitieren. Zugleich aber müssen sich Einnahmen und Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung die Waage halten, muss das Gesundheitssystem bezahlbar bleiben. Das Themenspektrum reicht von der Bewältigung der Corona-Pandemie über die menschenwürdige, qualitativ hochwertige Pflege bis hin zur flächendeckenden ärztlichen Versorgung in den Städten und – was mir besonders wichtig ist – auf dem Land.

Ich gehöre dem Gesundheitsausschuss als stellvertretendes Mitglied an.

Ausschuss für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien hat 19 Mitglieder, meine SPD-Fraktion entsendet 6 Mitglieder und stellt mit Katrin Budde auch die Vorsitzende.

Angelegenheiten der Kultur und der Medien stehen in Deutschland laut Grundgesetzt – ebenso wie etwa auch die Bildung – in der Verantwortung der Länder, was für eine große Vielfalt in unserem Land sorgt. Dennoch gibt es auch Belange, bei denen der Bund Rahmenbedingungen schaffen muss – auf nationaler, europäischer und globaler Ebene. So kontrolliert der Ausschuss für Kultur und Medien beispielsweise die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft der Deutschen Welle und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, entscheidet über die nationale Filmförderung mit oder diskutiert die Förderung geschichtlicher Lernorte von nationaler Bedeutung.

Neben anderen Aufgaben – zum Beispiel der Medienbildung, der Erinnerungskultur und der Sicherung von Künstlernachlässen – liegt mir die Kultur in ländlichen Gebieten am Herzen. Menschen auf dem „flachen Land“ haben denselben Anspruch auf Theater, Museen und Bibliotheken wie die in den sogenannten „Kulturmetropolen“.

Ausschuss für Inneres und Heimat

Der 46 Mitglieder zählende Innenausschuss (die SPD-Fraktion entsendet 13 Mitglieder) hat breit gefächerte Aufgaben. Dabei versuchen die Mitglieder, innere Sicherheit für die Gemeinschaft und Bürgerrechte für den Einzelnen in Einklang zu bringen.

Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und dessen nachgeordneter Bundesbehörden bereitet der Ausschuss auch wichtige Gesetzesvorhaben vor, bevor diese im Plenum beschlossen werden können. Zudem werden Anhörungen durchgeführt, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen.

Ich habe als Berichterstatterin meiner SPD-Fraktion die folgenden Aufgaben übernommen:

- Antisemitismus

- Antiziganismus

- Aussiedler und Vertriebene / Minderheitenpolitik

- Kirchen und Religionsgemeinschaften

- Kriegsfolgengesetzgebung / NS-Unrecht / SED-Unrecht

- Direkte Demokratie