Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Interessierte,
mit dem Deutschlandticket gibt es künftig ein bundesweit gültiges ÖPNV-Ticket zum Einführungspreis von 49 Euro monatlich, so haben es Bund und Länder Ende 2022 vereinbart. Der Bundestag hat vergangene Woche das Regionalisierungsgesetz geändert und damit den Weg für das Deutschlandticket frei gemacht.
Ab dem 3. April startet überall der Vorverkauf. Ab dem 1. Mai kann das Ticket deutschlandweit als monatlich kündbares Abo im ÖPNV genutzt werden. Für Millionen Pendlerinnen und Pendler wird der tägliche Weg zur Arbeit deutlich günstiger und auch für viele weitere Bürgerinnen und Bürger wird der Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn nun finanziell noch attraktiver.
Mit 52 Millionen verkauften Tickets und 30 Millionen Tickets im Abo hat das 9-Euro-Ticket im vergangenen Sommer über drei Monate lang gezeigt, wie sehr der Preis und vor allem die vereinfachte Nutzung die Mobilitätsgewohnheiten der Menschen verändern können. Mit dem Deutschlandticket bauen wir auf diesen Erfolg auf und
wollen es langfristig als das Standardticket für den ÖPNV etablieren. Es können bundesweit alle Verkehrsmittel des ÖPNV, wie Straßenbahnen oder Busse und die Nahverkehrszüge (z.B. IRE, RE, RB, S-Bahnen) genutzt werden. Mit dem Deutschlandticket machen wir den ÖPNV deutlich attraktiver und leisten so auch einen großen Beitrag für mehr klimafreundliche Mobilität.
Bereits Anfang September 2022 haben wir als SPD-Bundestagsfraktion unsere Rahmenbedingungen für ein solches Ticket formuliert und konnten diese nun er folgreich mit dem jetzt vorliegenden Gesetz umsetzen.
Der ÖPNV ist derzeit durch eine undurchsichtige Tariflandschaft und kleine und kleinste Verkehrsverbünde geprägt. Für viele Menschen sind das zusätzliche Hürden, die die Nutzung des ÖPNV erschweren. Mit dem Deutschlandticket schaffen wir nun eine einfache deutschlandweite Nutzbarkeit und lichten den Tarifdschungel damit deutlich.
Um die Finanzierung des Deutschlandtickets zu gewährleisten, stellt der Bund den Ländern 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung. Die Bundesländer leisten einen Betrag in derselben Höhe. Falls Mehrkosten entstehen, werden diese im ersten Jahr hälftig zwischen Bund und Ländern aufgeteilt, die sich zudem über die weitere Preisgestaltung und die Finanzierung unter parlamentarischer Beteiligung eng abstimmen werden. Einen zwischenzeitlich befürchteten Flickenteppich bei der flächendeckenden Gültigkeit des Tickets zum Einführungsdatum konnten wir durch einen Kompromiss zwischen Bund und Ländern zur Tarifvorgabe ebenfalls abwenden.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns vor anderthalb Jahren darauf geeinigt, die Länder und Kommunen in die Lage zu versetzen, Attraktivität und Kapazitäten des ÖPNV zu verbessern. Auch hierzu leistet das Gesetz einen wichtigen Beitrag. Den Ländern stehen künftig zusätzliche Mittel zur Verfügung, da die jährliche Steigerung der Trassen- und Stationsentgelte bis 2025 bei 1,8 Prozent gedeckelt wird und nicht auf 3,0 Prozent steigt, wie ursprünglich vorgesehen. Zusätzlich zu der bereits im Dezember beschlossenen Anhebung der Regionalisierungsmittel um eine Milliarde Euro ab 2022 und der Anhebung der automatischen jährlichen Steigerung auf drei Prozent ist das eine substantielle Entlastung der Länder, 2022 bis 2031 erhalten diese somit zusätzlich deutlich über 17 Milliarden Euro. Die Länder haben dadurch die Möglichkeit, bestehende Verkehre zu sichern und neue auf den Weg zu bringen.
Über eine weitere finanzielle Unterstützung des ÖPNV werden Bund und Länder bis Ende 2024 verhandeln. Vor allem im Rahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbau- und Modernisierungspakts für den ÖPNV wird es in den kommenden Monaten darum gehen, wie das Angebot sowohl auf dem Land als auch in der Stadt nachhaltig ausgebaut und verbessert werden kann. Unsere Ziele in diesem Prozess sind ein besserer, gut finanzierter und für die lokalen Bedürfnisse optimierter Nahverkehr mit hoher Taktung und auskömmlicher Finanzierung.
Gleichzeitig haben sich bereits viele Länder auf den Weg gemacht, eigene zusätzliche Vergünstigungen wie Sozial- oder Jugendtickets im System Deutschlandticket anzubieten. Diese Maßnahmen liegen in der Verantwortung der Landesregierungen. Darüber hinaus finden derzeit Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um möglichst ein deutschlandweit gültiges Modell für Studierendentickets zu entwickeln. Ziel ist es, möglichst bereits zum Wintersemester 2023/2024 ein vergünstigtes Ticket anbieten zu können und gleichzeitig das bewährte Solidarmodell aufrechtzuerhalten. Ab dem 1. Mai wird es zunächst eine Übergangsregelung geben, die ein Aufstocken auf das Semesterticket zum Deutschlandticket ermöglicht.
Besonders wichtig war uns zudem, dass das Deutschlandticket künftig auch als Jobticket bezogen werden kann. Wenn der Arbeitgeber sich mit mindestens 25 Prozent beteiligt (12,25 Euro), gibt es zusätzlich weitere 5 Prozent Rabatt (2,45 Euro), so dass das Ticket für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dann für 34,30 Euro monatlich erhältlich ist. Mit dieser zusätzlichen Entlastung wird für viele Menschen die Fahrt mit dem ÖPNV konkurrenzlos günstig.
Bund und Länder haben sich auf einheitliche Tarifbestimmungen für das Deutschlandticket geeinigt, die zum Start am 1. Mai gelten sollen. Diese findet ihr hier auf meiner Websitehttps://simona-koss.de/tarifbestimmungen-deutschlandticket. Dabei wird es zumindest vorläufig zum Beispiel noch unterschiedliche Regelungen etwa zur Mitnahme von Hunden und Fahrrädern geben. Für eine Übergangsphase bis Ende des Jahres wird den Verbünden vor Ort die Möglichkeit gegeben, die Tickets auch in Papierform zu verkaufen. Danach wird der Verkauf per App und am Schalter in Form von Chipkarten möglich sein.
Bei weiteren Fragen rund um das Deutschlandticket empfiehlt es sich, beim jeweiligen lokalen Verkehrsverbund beziehungsweise Verkehrsunternehmen nachzufragen.
Ich freue mich sehr darüber, dass das Deutschlandticket endlich kommt und freue mich auf weitere Maßnahmen mit denen wir den ÖPNV insbesondere im ländlichen Raum attraktiver machen.
Selbstverständlich halte ich euch darüber auf dem Laufenden – mit meinen Newslettern, wie auch auf meiner Website und Social Media.
Eure
Simona Koß
