Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
Kultur und Medien sind die tragende Säule unserer Demokratie. Sie sorgen für Austausch und Dialog und sind damit entscheidend für den Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft. Die Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen und den vielen geschlossenen Kultureinrichtungen hat gezeigt, wie stark sich Einschränkungen auswirken. Deshalb war es so wichtig, dass wir große Anstrengungen unternommen haben, um das kulturelle Leben nach der Pandemie wieder herzustellen.
Ich bin froh und erleichtert, dass es uns im Haushaltsentwurf 2024 gelungen ist, den Kulturetat auch trotz der Haushaltskonsolidierung und der Einsparvorgaben stabil zu halten. Stabil auf dem erhöhten Niveau der Nach-Corona-Jahre. Für das kommende Jahr planen wir mit 2,15 Milliarden Euro. Das ist ein klares Signal. Es zeigt, wie ernst es uns damit ist, Kultur und Medien als Stabilitätsanker unserer demokratischen Gesellschaft zu verstehen.
In Kürze werden wir neue Zahlen haben zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler. Wichtig ist jetzt, dass im Haushalt die Tarifsteigerungen abgedeckt werden, damit diese nicht zulasten der Kultureinrichtungen oder des Programms gehen. Aber letztlich müssen alle, die mit Kunst, Kultur und Medien ihr Geld verdienen, davon gut leben und auch vorsorgen können. Darum werden wir uns weiter kümmern.
Ich bin direkt gewählte Abgeordnete aus Brandenburg, aus einer sehr ländlich geprägten Region. Jeden Tag erlebe ich, wie wichtig es ist,
- Austausch zu ermöglichen,
- faktenbasiertes Wissen für alle erreichbar zur Verfügung zu stellen,
- in die politische Bildung auch der Erwachsenen zu investieren
- und für Gerechtigkeit und soziale Sicherheit zu sorgen.
Mit unserem Ansatz ermöglichen wir Kultur für alle:
- Mit dem Kulturpass für alle 18jährigen überall im Land, denen wir ganz konkret den Zugang zu Kultur gerade nach der Pandemie ebnen. Er läuft zunächst noch bis Ende nächsten Jahres und wird dann evaluiert.
- Wir investieren massiv in die Kulturfonds und in die freie Szene, um kulturelle Angebote überall im Land zu ermöglichen. Wir stocken massiv auf: den Fonds Darstellende Künste, die Literatur, die Soziokultur.
- Gerade haben wir den Amateurmusikfonds neu aufgelegt. Es profitieren Musikerinnen und Musiker auch bei uns auf dem Dorf und auch in Ihrer Region.
- Der Fonds zeigt exemplarisch, dass wir die Vielfalt der Kultur im Land im Blick haben. Neben den großen Häusern und den bundesweiten Festivals haben wir zum Beispiel auch den Karneval und den Zirkus im Blick. Hier wird ein breites Publikum erreicht, das sich vielleicht nicht selbst als kulturinteressiert bezeichnen würde.
Aber ja: Auch Zirkus und Karneval sind Kultur!
- Die Kultur im ländlichen Raum unterliegt besonderen Herausforderungen. Die Angebote sind weit verteilt, Vernetzung und gegenseitige Unterstützung sind notwendig. Das fördern wir etwa über die Kulturstiftung des Bundes.
- der Zugang zu kulturellen Angeboten und verlässlichen Informationen muss überall im Land gleichermaßen gewährleistet sein. Deshalb sorgen wir dort, wo es in die Zuständigkeit des Bundes fällt, für gute Rahmenbedingungen für starke Bibliotheken.
Wir werden weiter in die Erinnerungskultur investieren und unseren Beitrag zu Aufarbeitung und Versöhnung leisten.
Als Vorsitzende des Bundesverbands der Deutsch-Polnischen Gesellschaften ist es mir sehr wichtig, dass wir uns endlich intensiver mit unserem Nachbarland Polen und unserer gemeinsamen Geschichte auseinandersetzen. Ich freue mich, dass in der vergangenen Woche das Eckpunktepapier für das „Deutsch-Polnische Haus“ vorgestellt werden konnte.
Es ist eines der wichtigsten erinnerungs- und kulturpolitischen Projekte dieser Bundesregierung. Unsere Beziehung zu Polen kann nur wachsen, wenn wir uns auch unserer historischen Verantwortung bewusst sind und zur Auseinandersetzung mit unserem Nachbarland anregen.
Kultur und Medien sind grundlegend für unsere demokratische Gesellschaft. Der vorliegende Haushaltsentwurf bildet diese Priorität ab. Lassen Sie uns dieses starke Signal gemeinsam aussenden.
Vielen Dank!
