Persönliche Erklärung

25. Januar 2023

Zum Beschluss des Bundeskabinetts, vierzehn Leopard 2-Panzer an die Ukraine zu liefern, erklärt Simona Koß, direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete aus Märkisch-Oderland-Barnim II:

„Neben der humanitären Unterstützung hat Deutschland Ausrüstung und Waffen geliefert, um die Verteidigung der Ukraine zu unterstützen. Dass Deutschland vor dem Hintergrund seiner historischen Verantwortung Waffen in Kriegsgebiete liefert, ist neu und nur mit der besonderen Situation des brutalen russischen Angriffskriegs zu erklären. Auf die laute Forderung nach der sofortigen Lieferung schwerer Waffen hat die Bundesregierung mit Besonnenheit reagiert und hat ihr einen sorgfältigen Abwägungsprozess mit ihren Partnern entgegen gesetzt.“

Simona Koß weiter: „Die heutige Entscheidung der Bundesregierung, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, macht mir große Sorgen. Ich habe große Bedenken, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werden könnte. Keinesfalls darf die Rüstungsspirale weiter anziehen. Jede Möglichkeit der Diplomatie muss genutzt werden, um Kriegshandlungen zu beenden und eine weitere Eskalation zu verhindern.
Aus meinem Wahlkreis höre ich viele besorgte Stimmen. Das nehme ich ernst. Ich werde auch meine Bedenken auf Bundesebene deutlich machen.“

„Im Bundestag haben wir der Ukraine immer wieder unsere Unterstützung zugesichert. Ukrainische Geflüchtete, die bei uns Schutz suchen, sind bei uns in Sicherheit. Auch viele Familien in meinem Wahlkreis haben Ukrainerinnen und Ukrainer aufgenommen und viele Ehrenamtliche kümmern sich mit großem Engagement um sie. Es gibt auch viele Freiwillige, die Hilfsgüter organisieren und in die Ukraine bringen. Dieses Engagement finde ich großartig!”, so Simona Koß abschließend.

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