Wahlausgang in Polen ist Grund zur Freude

17. Oktober 2023

Zum Ergebnis der Parlamentswahl in Polen erklärt Simona Koß, Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaften:

„Der gestrige Wahltag in Polen war ein Fest der Demokratie! Über 70 Prozent der wahlberechtigten Polinnen und Polen hat von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht, das ist die höchste Wahlbeteiligung seit 1989. Insbesondere viele jüngere Menschen und Frauen haben die Wahlbeteiligung in die Höhe getrieben. Das zeigt, dass der polnischen Bevölkerung wichtig ist, in welche Richtung sich ihr Land in den nächsten Jahren entwickelt. Gerade weil es im Wahlkampf eine starke Polarisierung gab, ist es wichtig, dass viele ihre Stimme abgegeben und damit einer künftigen Regierung zu einer belastbaren demokratischen Mehrheit verholfen haben.

Nach jetzigen Hochrechnungen ist ein Regierungsbündnis unter der Führung der bisher oppositionellen Bürgerplattform (PO) möglich. Ich rufe alle dazu auf, entsprechend den demokratischen Gepflogenheiten die Ergebnisse anzuerkennen und ggf. einen baldigen Regierungswechsel zu ermöglichen.

Ich habe es sehr bedauert, dass das deutsch-polnische Verhältnis im Wahlkampf durch die polnische Regierung politisch missbraucht wurde. Unsere Beziehungen waren dadurch stark belastet. Nach der Parlamentswahl wünsche ich mir nun für die deutsch-polnischen Beziehungen einen neuen Schub, der das gegenseitige Interesse aneinander und den Austausch zwischen unseren Nachbarländern stärkt. Die neue polnische Regierung sollte diese Beziehungen im Grenzgebiet, auf nationaler Ebene, aber auch in der Europa-Politik unterstützen und fördern.“

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